Pressemeldungen der SPD-Höxter

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Investitionen in Feuerwehr und Musikschule finden besondere Beachtung

Während der jüngst durchgeführten 2-tägigen Haushaltsklausur, zu der auch Bürgermeister Daniel Hartmann, dessen Stellvertreterin im Amt, Baudezernentin Claudia Koch, sowie den Leiter der Kämmerei, Andreas Brandl begrüßt werden konnten, hat sich die SPD-Fraktion intensiv mit dem Zahlenwerk und den geplanten Investitionen im Haushaltsplanentwurf des Jahres 2023 auseinandergesetzt.

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SPD-Fraktion für eine 1-jährige Erprobungsphase ohne Zebrastreifen

Die vom Ortsausschuss Höxter Stadtkern ins Gespräch gebrachten und beschlossenen Zebrastreifen sollten in der letzten Sitzung am 25.01. auf Antrag der Werbegemeinschaft noch einmal im Rat thematisiert werden. Auf Antrag der CDU kam es aber nicht dazu: das gut gemeinte und sinnvolle Anliegen der wurde per Geschäftsordnung mit der Mehrheit des Rates einfach von der Tagesordnung verbannt. Keine Diskussion, keine Bürgerbeteiligung gewünscht – basta – so das Fazit der SPD Höxter.

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